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Die Weltkarte der Pressefreiheit 2019: In vielen Teilen der Welt ist die Arbeit von Journalisten und Journalistinnen bedroht. Quelle: Reporter ohne Grenzen[/caption]
Die systematische Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten hat dazu geführt, dass Medienschaffende zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten – vor allem in Ländern, in denen sie sich bisher im weltweiten Vergleich eher sicher fühlen konnten. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2019 hervor, die Reporter ohne Grenzen (ROG) jährlich veröffentlicht. Wie die Organisation mitteilt, gehört zu den Regionen, in denen sich die Lage am stärksten verschlechtert hat, Europa. Auch die USA sind auf der Rangliste nach unten gerutscht. Deutschland ist um zwei Plätze nach oben auf Rang 13 gerückt, was jedoch vor allem daran liegt, dass die Pressefreiheit in anderen Ländern stärker abnahm. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten ist in Deutschland 2018 gestiegen.
»Auch in Europa münden gezielte Diffamierungen und aggressive, zum Teil hetzerische Kampagnen populistischer Politikerinnen und Politiker gegen Medien in reale Gewalt«, sagte ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger. »So etwa im EU-Beitrittskandidaten Serbien und in Tschechien. Wer Journalistinnen und Journalisten pauschal zu Sündenböcken für gesellschaftliche Missstände macht, bereitet den Boden für Übergriffe, Attentate und sogar Morde.«
180 Länder untersucht, Deutschland auf Platz 13
Die Rangliste der Pressefreiheit 2019 vergleicht die Situation für Journalistinnen, Journalisten und Medien in 180 Staaten und Territorien. Untersucht wurde das Kalenderjahr 2018. Grundlagen der Rangliste sind ein Fragebogen zu verschiedenen Aspekten journalistischer Arbeit sowie die von ROG ermittelten Zahlen von Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Medienschaffende. Daraus ergeben sich für jedes Land Punktwerte, die im Verhältnis zu den Werten der übrigen Länder die Platzierung in der Rangliste bestimmen. Über die Entwicklung der Situation in einem Land gibt demnach eher ein Vergleich der Punktwerte verschiedener Jahre Auskunft als die Bewegung auf der Rangliste. So kann es vorkommen, dass ein Land in der Rangliste einen großen Sprung gemacht hat, sich die Situation tatsächlich (ablesbar an der Punktzahl) aber nur geringfügig verändert hat. Abhängig vom Abschneiden anderer Länder kann ein Land in der Rangliste im Einzelfall auch aufrücken, obwohl sich seine Punktzahl verschlechtert hat und umgekehrt.
Deutschland ist auf der Rangliste um zwei Plätze vom 15. auf den 13. Rang gerückt. Dies liegt jedoch vor allem daran, dass sich die Situation in anderen Ländern verschlechtert hat. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten in Deutschland ist 2018 sogar gestiegen: ROG zählte mindestens 22 Fälle, 2017 waren es 16. Zu Gewalt kam es insbesondere am Rande rechtspopulistischer Veranstaltungen und Kundgebungen. Bei Demonstrationen in Chemnitz im Sommer 2018 schlugen Protestierende filmenden Journalistinnen und Journalisten wiederholt gegen das Handy oder die Kamera oder griffen sie mit Vorwürfen wie »Lügenpresse« verbal an. Ein so medienfeindliches Klima wie in Chemnitz herrschte aus Sicht von Reporter ohne Grenzen seit der Hochphase der Pegida-Bewegung im Jahr 2015 nicht mehr. Problematisch seien zudem einige neuere Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hassbotschaften im Internet und das BND-Gesetz, das die Überwachung ausländischer Journalistinnen und Journalisten im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst erlaubt.
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Aufsteiger und Absteiger
Die größten Aufsteiger der Rangliste liegen in Subsahara-Afrika: In Äthiopien (110, +40) und Gambia (92, + 30) wurden nach Regierungswechseln Reformen eingeleitet und inhaftierte Medienschaffende freigelassen. In Tunesien (72, +25) sank die Zahl der Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten deutlich.
Stärkste Absteiger sind die Zentralafrikanische Republik (145, -33), wo im Sommer drei russische Journalisten getötet wurden, und Tansania (118, -25), wo sich die Lage nach dem Amtsantritt eines neuen Präsidenten kontinuierlich verschlechterte. In Nicaragua (114, -24) ging die Regierung bei Protesten mit großer Härte gegen Medienschaffende vor.
Spitzenreiter und Schlusslichter
An der Spitze der Rangliste steht zum dritten Mal in Folge Norwegen. Den zweiten Rang nimmt Finnland ein, das sich im Jahr nach dem Skandal um die redaktionelle Unabhängigkeit des öffentlichen Rundfunks YLE um zwei Plätze verbesserte. Schweden rutschte wegen einer Reihe von Online-Drohungen gegen Journalistinnen und Journalisten um einen Rang auf Platz drei.
Am unteren Ende der Rangliste stehen wie in den Vorjahren Diktaturen, die keinerlei unabhängige Berichterstattung zulassen: Turkmenistan (180), Nordkorea (179) und Eritrea (178) haben lediglich untereinander die Plätze getauscht.
Reporter ohne Grenzen
Der Verein Reporter ohne Grenzen ist Teil der 1985 gegründeten internationalen Organisation Reporters sans frontières mit Hauptsitz in Paris. Die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen ist seit 1994 von Berlin aus aktiv und organisatorisch und finanziell eigenständig. Gemeinsam mit dem internationalen Sekretariat in Paris recherchiert Reporter ohne Grenzen Verstöße gegen die Medienfreiheit weltweit, wertet diese aus, dokumentiert sie und koordiniert internationale Kampagnen und Aktionen. Am 3. Mai wurde zum 25. Mal der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen.
red / 27.5.2019
