Bürgerentscheid: Soester stimmen gegen neuen Bücherbus

Bücherbus, Fahrbibliothek, Soest

Im Sitzungssaal des Kreishauses in Soest arbeitete ein bis zu 40-köpfiges Helferteam, um das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Bücherbus auszuzählen. Foto: Wilhelm Müschenborn/ Kreis Soest

 

Der Kreis Soest schafft keinen neuen Bücherbus an. Das teilte die Pressestelle des Kreises nach einem Bürgerentscheid nun mit. Die Bürger des Kreises waren aufgerufen über die Neuanschaffung abzustimmen, nachdem die bisherige Fahrbibliothek Ende 2017 eingestellt wurde. Ins Leben gerufen wurde der Bürgerentscheid von der Initiative »Robin Book«. Das amtliche Endergebnis: 35210 Nein-Stimmen (64,81 Prozent) stehen nur 19012 Ja-Stimmen (35,0 Prozent) entgegen, 102 Stimmen (0,19 Prozent) waren ungültig. Damit haben die Initiatoren weder das notwendige Quorum von 37498 positiven Voten (15 Prozent der Wahlberechtigten), noch eine Abstimmungsmehrheit erreicht. Die Wahlbeteiligung lag bei  21,73 Prozent (54324 von 249988 Wahlberechtigten).

Wie der Kreis Soest mitteilt, konnten 15 444 Wahlbriefe aus »zwingenden rechtlichen Gründen« nicht in die Abstimmung einfließen. In den weitaus meisten Fällen war der Stimmschein nicht beigelegt oder nicht unterschrieben worden (13 627 Fälle). Insgesamt wurden 69 768 Wahlbriefe eingereicht.

Die hohe Zahl der nicht ordnungsgemäß eingereichten Wahlbriefe hat auch Landrätin Eva Irrgang überrascht. Einfluss auf das Ergebnis habe dieser Umstand jedoch nicht gehabt. »Die deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten hat sich gegen die Fortführung des Bücherbusses ausgesprochen«, sagt Irrgang. »Dennoch werden wir überlegen, wie wir bei einem künftigen Bürgerentscheid den Wahlberechtigten das Verfahren noch besser erläutern können.«

Bücherbus, Fahrbibliothek, Soest

Landrätin Eva Irrgang eröffnete am 18. September 2018 den vierten und abschließenden Auszählungstag. Foto: Wilhelm Müschenborn/ Kreis Soest

Bücherbus, Fahrbibliothek, Soest

Vertreter des Vereins »Robin Book« drückten dem Auszählungsteam des Bürgerentscheids zum Bücherbus in Soest mit diesem Banner Anerkennung für die Arbeit aus. Foto: Wilhelm Müschenborn/ Kreis Soest

Bücherbus, Fahrbibliothek, Soest

Die Öffnung und die Prüfung der roten Wahlbriefe dauerte vier Auszählungstage. Foto: Wilhelm Müschenborn/ Kreis Soest

 

 

 

 

 

 

 

Die Bürger im Kreis Soest konnten vom 20. August bis zum 13. September über die Neuanschaffung eines Bücherbusses per Briefwahl abstimmen. Für einen Erfolg des Bürgerentscheides wäre ein Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten für den Bücherbus und gleichzeitig eine Stimmenmehrheit notwendig gewesen. Bei derzeit rund 250 000 Wahlberechtigten im Kreis Soest lag diese Hürde bei 37 500 positiven Stimmen.

Grüne beklagen: Stellungnahme zum Bücherbus zurückgehaltebn

In ersten Reaktionen auf den Bürgerentscheid beklagen die Fraktionen der Grünen und der Linken, dass eine Stellungnahme zum Bücherbus zurückgehalten worden sei, die die Grünenfraktion nun auf ihrer Internetseite veröffentlicht hat. In dem Schreiben bzgl. möglicher Fördermittel für einen Bücherbus an Irrgang, sprach sich Petra Büning, Leiterin der Fachstelle für Öffentliche Bibliotheken in Düsseldorf, ausdrücklich für die Anschaffung eines Bücherbusses aus. Eine erneute Aufnahme des Bücherbus-Betriebs würde Büning demnach »außerordentlich begrüßen«. Im Kreis Soest, stellt Büning weiter fest, unterhalten nur sieben von 14 Gemeinden eine kommunale Bibliothek. Lediglich vier davon erfüllten die Kriterien für Bibliotheken der Grundversorgung. Große Teile der Bevölkerung hätten somit keinen direkten Zugang zu einer kommunalen Öffentlichen Bibliothek. »Den Bürgern fehlten hier im laufenden Bürgerentscheid zentrale Informationen, um abzustimmen«, beklagt Grünen-Fraktionssprecherin Ilona Kottmann-Fischer.

Soester Bücherbus Ende 2017 eingestellt

Der Betrieb der Kreisfahrbücherei war aufgrund eines Beschluss des Kreistages vom 19. Dezember 2017  eingestellt worden. Der Beschluss erfolgte auf der Basis eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD, FDP und Bürgergemeinschaft (BG) Kreis Soest. Darin wurde auf den aktuellen Stillstand des Bücherbusses wegen eines Schadens, aber auch auf ein Votum der Bürgermeisterkonferenz gegen das Weiterbetreiben der Kreisfahrbücherei verwiesen. Der Weiterbetrieb des seit 1964 fahrenden Bücherbusses sei vor dem Hintergrund des Zeitalters der zunehmenden Digitalisierung und der vergleichsweise hohen jährlichen Betriebskosten von 300 000 Euro nicht mehr zeitgemäß. Die Neuanschaffung eines Bücherbusses würde einmalige Kosten in Höhe von rund 500 000 Euro verursachen, hieß es in dem Beschlussantrag. Zudem wäre eine bibliothekarische Fachkraft neu einzustellen. Vom damaligen Bücherbus seien 3 000 Leserinnen und Leser mit Literatur versorgt worden. Das habe nur einem Prozent der Einwohner des Kreises entsprochen.

Bücherbus, Fahrbibliothek, Soest

Landrätin Eva Irrgang (vorne links) nahm am Montag, 9. April 2018, im Kreishaus die Unterschriften-Listen zum Bürgerbegehren für den Erhalt des Bücherbusses entgegen. Die über 1.200 Unterschriftenblätter überreichte Thomas Reimann (vorne rechts) stellvertretend für die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens. Foto: Judith Wedderwille/ Kreis Soest

Der Antrag von CDU, SPD, BG und FDP löste eine Debatte und Widerspruch bei den Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen sowie Die Linke/ Die SO! aus.

Am 22. Januar 2018 meldete schließlich der Förderverein der Kreisfahrbücherei, »Robin Book«, das Bürgerbegehren zur Wiederaufnahme des Betriebes der Kreisfahrbücherei an. Das erforderliche Quorum von 9.984 Unterschriften ist dabei um 144 Unterschiften überschritten worden.

red / 16.10.2018

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